Allgemeine
Geschäftsbedingungen
von Alfred Grages GmbH,
Gastronomiebekleidung – Medizinerbekleidung,
Alter Schulweg 2-4, 24960 Glücksburg. Geschäftsführer: Oliver Grages.
Amtsgericht Flensburg, HRB 8132. Umsatzsteuer-Ident.-Nr. DE 271101704
Tel.: 04631/8624. Fax: 04631/3367.
Email:
info@gastronomiebekleidung.de oder
info@medizinerbekleidung.de.
I. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des
Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
Ebenso bedarf die Abbedingung der Schriftform für die Wirksamkeit
unserer schriftlichen Bestätigung.
II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit
einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie
Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs-
und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von
Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere
für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen
Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen
produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht
die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar
sind.
2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei
Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung
bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot
innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der
schriftlichen Bestätigung gleich.
III. Preise
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Glücksburg. Der Versand
erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher
Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige
Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch
nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern.
Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer
schriftlicher Vereinbarung.
2. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet erfolgen ausschließlich
per Nachnahme oder Vorkasse. Ausnahme hiervon sind Lieferungen an
langjährig registrierte Kunden.
3. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber.
Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.
4. Bei Zahlungen sind sämtliche Bankspesen und Fremdentgelte, die von
den Banken für die Gutschrift auf unser Konto anfallen, vom Käufer zu
tragen.
5. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir
vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
6. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf
demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit
Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder
rechtskräftig sind.
7. Übergrößenzuschläge:
Alle Übergrößenzuschläge werden kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf-
oder abgerundet.
Herren-Übergrößen: 56-60, 106-114, 55-59, 28+29, XXL, Kragenweite ab Gr.
47 = Listenpreis + 10%
Herren-Übergrößen: 62-64, 61-65, 30-31, XXXL, Kragenweite ab Gr. 51 =
Listenpreis + 25%
Herren-Übergrößen: ab 67, ab 66, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
Damen-Übergrößen: 50-52, 25-26, XXL = Listenpreis + 10%
Damen-Übergröße: 54-56, XXXL = Listenpreis + 25%
Damen-Übergröße: ab 58, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
IV. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so
ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit
ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhte.
3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind,
eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach
fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen,
letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden
Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem
Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer
zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den
Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim
Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem
Käufer über.
2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur
im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall
der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt
seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug,
stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel
an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr
berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall
vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers
gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt,
Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der
Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers
gegen die Warenempfänger einzuziehen.
4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen
Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als
25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden
Teil der Sicherungsrechte freigeben.
5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen
Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die
Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen
diese Abtretung an.
VI.
Widerrufsrecht, Rücksendekosten
1. Verbraucher und
Widerrufsrecht
Verträge, die per Fernkommunikation (Telefon, Telefax, Email, Post,
etc.) vereinbart wurden, können von dem Verbraucher gemäß nachstehender
Widerrufsbelehrung widerrufen werden. Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Nachstehendes
Widerrufsrecht besteht gemäß §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind. Damit sind entsprechend auf Kundenwunsch
bestickte oder bedruckte Waren sowie sonstige Sonderanfertigungen vom
Widerrufsrecht ausgeschlossen.
2. Widerrufbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Alfred Grages GmbH
Alter Schulweg 2-4
24960 Glücksburg.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
2. Die Ware ist
vom Verbraucher unbedingt gegen postalischen Nachweis an uns zu
versenden. Die Ihnen für den Rückversand entstehenden Kosten werden wir
auf ein von Ihnen zu benennendes Konto nach Erhalt der Ware überweisen.
3. Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind sämtliche
Sendungen ausreichend frankiert an uns zu verschicken. Bei unfreien
Sendungen sowie bei unzureichend frankierten Sendungen behalten wir uns
vor, diese nicht anzunehmen.
4. Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind wir
berechtigt, bei Rücksendungen
10% des Warenwertes als Unkostenpauschale zu berechnen. Weitergehender
Schadensersatz bleibt unberührt.
VII. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl
berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu
liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
2. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bestimmt
sich gemäß § 377 HGB.
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften
Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu
gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir
von der Gewährleistung befreit.
4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 Satz 1 gelten
entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des
Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von
Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit
dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser
hierdurch nicht berührt.
5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist
ausgeschlossen.
6. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte,
ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder
vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des
Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns
schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
VIII. Schadenersatz
1. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist unsere
Schadensersatzhaftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit.
2. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Nebenpflichten, wird
unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt
sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
3. In allen Fällen einer Haftung auf Schadensersatz aufgrund
fahrlässiger Pflichtverletzung, gleich welcher Rechtsgrundlage, es sei
denn, es handelt sich um Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz, wird
unsere Haftung auf Schadensersatz auf den für uns vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
4. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn,
daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus
Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit
vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung
und Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart, mit der
Maßgabe, daß wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer
Niederlassung des Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder
verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland,
ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht
bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer
nicht.
X. Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen
Bedingungen dadurch nicht berührt.
(Stand: 10. August 2011)